Naturheilpraxis Silvia Gäck

Energie im Gleichgewicht

Impressum/AGB´s

Nach dem Teledienstgesetz müßen folgende Angaben einer jeden Internetseite zugrundeliegen:

 

 

Inhaltlich Verantwortliche gemäß § 10 Absatz 3 MDStV:

 

Silvia Gäck

Maximilianstr. 65

95444 Bayreuth

Telefon: 0921-8002526, Mobil: 0170-8256685

Email: sadhya@web.de 

 

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: 95034861219

Berufsbezeichnung: Heilpraktikerin

Heilpraktikererlaubnis in Deutschland erteilt am 19.04.2005 durch das Amt für öffentliche Ordnung Landratsamt Neustadt a. d. Waldnaab - Gesundheitswesen

zuständige Aufsichtsbehörde:

Landratsamt Bayreuth - Staatliches Gesundheitsamt - Markgrafenallee 5 - 95448 Bayreuth

Rechtsgrundlagen:
Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung
Durchführungsverordnung zum Heilpraktikergesetz

 

Angaben zur Berufshaftpflichtversicherung:

Name und Sitz der Gesellschaft:

AXA
Versicherungs AG
Niederlassung Köln
Postfach 800240, 51002 Köln
Wiener Platz 3

51065 Köln

Geltungsraum der Versicherung: Deutschland

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Heilpraktiker

§ 1 Anwendung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Geschäftsbedingungen zwischen

Heilpraktiker und Patienten als Behandlungsvertrag im Sinne der §§ 611 ff BGB

soweit zwischen den Vertragsparteien nichts Abweichendes schriftlich vereinbart

wurde.

2.Der Behandlungsvertrag kommt zustande, wenn der Patient das generelle Angebot

des Heilpraktikers, die Heilkunde für jedermann auszuüben, annimmt und sich an

den Heilpraktiker zum Zwecke der Beratung, Diagnose und Therapie wendet.

3.Der Heilpraktiker ist berechtigt einen Behandlungsvertrag ohne Angaben von

Gründen abzulehnen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht erwartet

werden kann, wenn der Heilpraktiker aufgrund seiner Spezialisierung oder aus

gesetzlichen Gründen nicht behandeln kann oder darf, oder wenn es Gründe gibt, die

ihn in Gewissenskonflikte bringen könnten. In diesem Fall bleibt der

Honoraranspruch des Heilpraktikers für die bis zur Ablehnung der Behandlung

entstandenen Leistungen, inklusive Behandlung erhalten.

 

§ 2 Inhalt des Behandlungsvertrages

1.Der Heilpraktiker erbringt seine Dienste gegenüber dem Patienten in der Form, dass

er seine Kenntnisse und Fähigkeiten zwecks Ausübung der Heilkunde zur

Aufklärung, Beratung, Diagnose und Therapie des Patienten anwendet.

2.Der Heilpraktiker ist berechtigt, die Methoden anzuwenden, die dem mutmaßlichen

Patientenwillen entsprechen, sofern der Patient hierüber keine Entscheidung trifft.

3.Es werden vom Heilpraktiker Methoden angewendet, die in der Regel

schulmedizinisch nicht anerkannt und auch nicht allgemein erklärbar sind. Ein

subjektiv erwarteter Erfolg des Patienten kann nicht in Aussicht gestellt oder

garantiert werden. Soweit der Patient die Anwendung derartiger Methoden ablehnt

und ausschließlich nach wissenschaftlich anerkannten Methoden beraten,

diagnostiziert oder therapiert werden will, hat er das dem Heilpraktiker gegenüber

zu erklären.

4.Der Heilpraktiker darf keine Krankschreibungen vornehmen, und er darf keine

verschreibungspflichtigen Medikamente verordnen.

 

§ 3 Mitwirkung des Patienten

Zu einer aktiven Mitwirkung ist der Patient nicht verpflichtet. Der Heilpraktiker ist

aber in dem Fall berechtigt, die Behandlung zu beenden, wenn das Vertrauen nicht

mehr gegeben ist, insbesondere wenn der Patient die Beratungsinhalte verneint,

erforderliche Anamnese- oder Diagnoseauskünfte nicht erteilt und damit die

Therapiemaßnahmen verhindert.

 

§ 4 Honorierung des Heilpraktikers

1.Der Heilpraktiker hat für seine Dienste einen Honoraranspruch. Wenn die Honorare

nicht individuell zwischen Heilpraktiker und Patient vereinbart worden sind, gelten

die Sätze, die in der Preisliste des Heilpraktikers aufgeführt sind. Alle anderen

Gebührenordnungen oder -verzeichnisse gelten nicht.

2.Die Honorare sind nach jeder Behandlung vom Patienten bar gegen Erhalt einer

Quittung zu bezahlen. Nach Abschluss der Behandlung erhält der Patient auf

Wunsch eine gebührenpflichtige Rechnung gemäß § 7 der Allgemeinen

Geschäftsbedingungen.

3.Vermittelt der Heilpraktiker Leistungen Dritter, die er nicht fachlich überwacht (z.B.

Laborleistungen) ist der Heilpraktiker berechtigt, die von dem Dritten in Rechnung

gestellten Beträge als eigene Honorarbestandteile geltend zu machen und mit dem

Patienten in der voraussichtlichen Höhe gemäß Absatz 2. abzurechnen. In

Quittungen und Rechnungen sind diese Beträge gesondert auszuweisen. Der

Heilpraktiker ist berechtigt für die Vermittlung begleitender Leistungen beim

Patienten eigene Honorare geltend zu machen.

4.Lässt der Heilpraktiker Leistungen durch Dritte erbringen, die er selbst überwacht,

sind diese Leistungen Bestandteil der Honorare des Heilpraktikers. Soweit hier

keine Inklusiv-Vereinbarung getroffen ist, werden diese Kosten in Rechnung

gestellt.

5.In den Fällen der Absätze 3. und 4. ist der Heilpraktiker von den Beschränkungen

des § 181 BGB befreit und darf als Beauftragter des Patienten zwischen dem Dritten

(z. B. Labor) und sich selbst Rechtsgeschäfte abschließen. Dies gilt auch dann, wenn

§ 181 BGB auch auf die Rechtsbeziehung zwischen Heilpraktiker und Dritten

anzuwenden wäre; unabhängig von einem diesbezüglichen Befreiungstatbestand.

6.Aufgrund gesetzlicher Vorschriften is t die Abgabe von apothekenpflichtigen

Arzneimitteln Heilpraktikern nicht gestattet. Die Direktverabreichung an Patienten

durch den Heilpraktiker ist jedoch nach wie vor zulässig, da dies keine Abgabe

sondern eine Verwendung ist. Daraus folgert, dass Heilpraktikerhonorare

grundsätzlich die verwendeten Arzneimittel enthalten und eine wie immer geartete

Herausrechnung oder Spezifizierung nicht möglich ist. Die Anwendung von - vom

Patienten mitgebrachten - Arzneimitteln durch den Heilpraktiker ist ausgeschlossen.

7.Dahingegen stellt die Abgabe von Arzneimitteln durch Apotheken an den Patienten

für verordnete oder empfohlene Arzneimittel ein nicht durch diese Allgemeinen

Geschäftsbedingungen erfasstes Direktgeschäft dar, das auf die Honorar- und

Rechnungsgestaltung des Heilpraktikers keinen Einfluss hat. Dies gilt auch für

freiverkäufliche Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel und andere Hilfsmittel, die

vom Heilpraktiker empfohlen oder verordnet und vom Patienten in einschlägigen

Verkaufsstellen bezogen werden.

8.Die Abgabe von freiverkäuflichen Arzneimitteln, Nahrungsergänzungsmitteln und

anderen Hilfsmitteln ist dem Heilpraktiker oder mit ihm wirtschaftlich verbundenen

Unternehmen gestattet. Unter der Prämisse der freien Wahl der Verkaufsstelle

können diese Produkte vom Heilpraktiker in einer Gewinnerzielungsabsicht verkauft

oder gegen Provision vermittelt werden.

 

§ 5 Honorarerstattung durch Dritte

1.Soweit der Patient Anspruch auf Erstattung oder Teilerstattung des Honorars durch

Dritte hat oder zu haben glaubt, wird § 4 hiervon nicht berührt. Der Heilpraktiker

führt eine Direktabrechnung nicht durch und kann auch das Honorar oder

Honoraranteile in Erwartung einer möglichen Erstattung nicht stunden.

2.Soweit der Heilpraktiker den Patienten über die Erstattungspraxis Dritter Angaben

macht, sind diese unverbindlich. Insbesondere gelten die üblichen Erstattungssätze

nicht als vereinbartes Honorar im Sinne des § 4 Absatz 1. Der Umfang der

Heilpraktikerleistungen beschränkt sich nicht auf erstattungsfähige Leistungen.

3.Der Heilpraktiker erteilt in Erstattungfragen dem Dritten keine direkten Auskünfte.

Alle Auskünfte und notwendigen Bescheinigungen erhält ausschließlich der Patient.

Derartige Leistungen sind honorarpflichtig.

 

§ 6 Vertraulichkeit der Behandlung

1.Der Heilpraktiker behandelt die Patientendaten vertraulich und erteilt bezüglich der

Diagnose, der Beratungen und der Therapie sowie deren Begleitumstände und den

persönlichen Verhältnissen des Patienten Auskünfte nur mit ausdrücklicher

Zustimmung des Patienten. Auf die Schriftform kann verzichtet werden, wenn die

Auskunft im Interesse des Patienten erfolgt und anzunehmen ist, dass der Patient

zustimmen wird.

2.Absatz 1. ist nicht anzuwenden, wenn der Heilpraktiker aufgrund gesetzlicher

Vorschriften zur Weitergabe der Daten verpflichtet ist – beispielsweise Meldepflicht

bei bestimmten Diagnosen – oder auf behördliche oder gerichtliche Anordnung

auskunftspflichtig ist. Dies gilt auch bei Auskünften an Personensorgeberechtigte,

nicht aber für Auskünfte an Ehegatten, Verwandte oder Familienangehörige. Absatz

1. ist ferner nicht anzuwenden, wenn in Zusammenhang mit der Beratung, Diagnose

oder Therapie persönliche Angriffe gegen ihn oder seine Berufsausübung

stattfinden, und er sich mit der Verwendung zutreffender Daten oder Tatsachen

entlasten kann.

3.Der Heilpraktiker führt Aufzeichnungen über seine Leistungen (Handakte). Dem

Patienten steht eine Einsicht in diese Handakte nicht zu; er kann diese Handakte

auch nicht heraus verlangen. Absatz 2. bleibt unberührt.

4.Sofern der Patient eine Behandlungs- oder Krankenakte verlangt, erstellt diese der

Heilpraktiker kosten- und honorarpflichtig aus der Handakte. Soweit sich in der

Handakte Originale befinden, werden diese in der Behandlungsakte in Kopie

beigefügt. Die Kopien erhalten einen Vermerk, dass sich die Originale in der

Handakte befinden.

 

§ 7 Rechnungsstellung

1.Neben den Quittungen nach § 4 erhält der Patient nach Abschluss der

Behandlungsphase auf Verlangen eine Rechnung, deren Ausstellung

honorarpflichtig ist.

2.Die Rechnung enthält den Namen und die Anschrift des Patienten sowie den

Behandlungszeitraum, alle Leistungsarten und die Diagnosestellung. Der

zutreffende Mehrwertsteuersatz wird ausgewiesen.

3.Wünscht der Patient keine Diagnose- oder Therapiespezifizierung in der Rechnung,

hat er dem Heilpraktiker dies entsprechend mitzuteilen.

 

§ 8 Meinungsverschiedenheiten

Meinungsverschiedenheiten aus dem Behandlungsvertrag und den Allgemeinen

Geschäftsbedingungen sollten gütlich beigelegt werden. Hierzu empfiehlt es sich,

Gegenvorstellungen, abweichende Meinungen oder Beschwerden schriftlich der

jeweils anderen Vertragspartei vorzulegen.

 

§ 9 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Behandlungsvertrages oder der Allgemeinen

Geschäftsbedingungen ungültig oder nichtig sein oder werden, wird damit die

Wirksamkeit des Behandlungsvertrages insgesamt nicht tangiert. Die ungültige oder

nichtige Bestimmung ist vielmehr in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu

ersetzen, die dem Vertragszweck oder dem Parteiwillen am nächsten kommt

 

zusätzliches: Preisgestaltung und Rechtliches

Meine  Arbeit als Heilpraktikerin beinhaltet Methoden und Therapie, die von der Schulmedizin und von den Krankenkassen nicht anerkannt sind. Meine Behandlungen liegen den AGBs für Heilprakitiker zugrunde und somit besteht ein klares Rechtverhältnis zwischen mir und der behandelten Person.

Meine Therapieeinheiten sind zeitlich relativ flexibel und dauern je nach Bedarf zwischen 30 und 120 Minuten (jedoch meistens 90 Minuten) . Daraus entsteht eine Preisspanne von 30 bis 150 €. Wenn im voraus nichts spezielles über die  Kosten einer Behandlung besprochen wurde, rechne ich in dieser Preisspanne ab. Auf Wunsch erhalten Sie eine Rechnung nach der Gebührenverordnung für Heilpraktiker.

Quellenangaben für die verwendeten Bilder und Grafiken:

Yoga Vidya, Yogaweg 7, Horn - Bad Meinberg

Privatbilder - Silvia Gäck

Seitengestaltung: Kultos, Schill Oliver

   

Haftungsausschluss (Disclaimer)

 

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Quelle: http://www.e-recht24.de